Marken und Designs

Häufig gestellte Fragen

• Was ist eine Marke und was ein Design?

  Marken und Designs spielen beim rechtlichen Schutz des visuellen Erscheinungsbilds einer Marke eine entscheidende Rolle. Marken schützen dabei unverwechselbare Zeichen, die fest mit dem Markenimage eines Unternehmens verknüpft sind, wie etwa der Name oder das Logo, aber auch unternehmensspezifische Waren oder Dienstleistungen. Um die Herkunft dieser Unternehmensgüter festzustellen und sie vom Wettbewerb abzugrenzen, werden sie beim Markenamt registriert. Dadurch wird verhindert, dass nachahmende Wettbewerber den Ruf des Markeninhabers schädigen oder verwässern.
  
  Der Designschutz hingegen deckt nur die visuellen Aspekte der Produktform oder der Verpackung bzw. zweidimensionaler Designs wie Hintergründe oder Symbole sowie dreidimensionaler Designs wie Möbel oder Spielzeug ab. Bekannte Beispiele sind etwa die Coca Cola-Flasche, der VW Käfer oder verschiedene Apple-Produkte. Durch die Eintragung eines Designs kann eine Marke gegenüber Konkurrenzprodukten einen Schutzumfang von bis zu fünf Jahren erlangen, der anschließend durch die Zahlung von Jahresgebühren zeitlich ausgedehnt werden kann. Auf rechtlicher Ebene kann die Registrierung eines Designs Verletzungsklagen und Rechtsstreitigkeiten vorbeugen und sicherstellen, dass der kommerzielle Ruf einer Marke weltweit geschützt ist.
  
  Aufgrund dieses Design- und Markenschutzes können sich Unternehmen durch ein unverwechselbares Markenimage oder innovative und auffallende Produkte differenzieren und mehr Umsatz erzielen. Denn gerade im Lifestyle-Bereich ist für den Konsumenten oft nicht nur die Funktionalität von Produkten von Interesse.
  
  Auch der Markenname und die Ästhetik sind oft wichtige Faktoren.

• Was ist der Unterschied zwischen dem Marken- und dem Designrecht?

  Eine Marke ist ein Unterscheidungszeichen, das zur Identifizierung einer bestimmten Marke oder eines bestimmten Produkts dient. Es kann sich dabei um ein Wort, einen Slogan, ein Symbol oder ein Design handeln, das Verbraucherinnen und Verbrauchern hilft, die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen zu bestimmen und sie mit einem bestimmten Unternehmen oder einer bestimmten Marke zu assoziieren. Ein Designrecht hingegen ist eine Form des geistigen Eigentumsrechts und dient zum Schutz des visuellen Erscheinungsbilds eines Produkts oder einer Schöpfung. Während Markennamen zur Differenzierung von Marken auf dem Markt dienen, geht es bei Designrechten um den Schutz der kreativen Elemente eines Produkts.
  
  Ein wesentlicher Unterschied zwischen beiden besteht darin, dass eine Marke beliebig oft verlängert werden kann, solange sie in Gebrauch ist. Designrechte haben dagegen üblicherweise eine Schutzdauer von bis zu 25 Jahren. Ein weiterer Unterschied besteht in der Beurteilung einer neuen Anmeldung. Während bei Markennamen grundsätzlich kein Innovationsanspruch besteht und diese dem Kriterium der Einzigartigkeit genügen müssen, spielt bei eingetragenen Designs der Innovationsgrad und die Neuartigkeit eine Rolle.

• Wie erkennen Sie, ob ein Design oder eine Marke registriert ist?

  Die Design- oder Markenregistrierung kann durch eine Suche in der jeweiligen Datenbank bestätigt werden, die beispielsweise vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Amt für geistiges Eigentum der EU (EUIPO) oder der Weltorganisation für geistiges Eigentum (en: World Intellectual Property Organization; kurz: WIPO) verwaltet wird. Ein eingetragenes Design oder eine eingetragene Marke hat eine Registrierungsnummer und wird im entsprechenden Register veröffentlicht. Um für eine Eintragung geeignet zu sein, sollte das Design oder die Marke grafisch und nicht beschreibend dargestellt sein. Möglicherweise wurde dem Markeninhaber bei der Registrierung ein Veröffentlichungsschreiben zugesandt.